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robertbaur

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mmegerle on 29.01.12#1
Das Verbot ist Folge unserer völlig abstrusen Arzneimittelgesetzgebung. Die dortigen Forumlierungen eignen sich bei Bedarf prima dazu fast alles zum Arzneimittel und damit zulassungsprflichtig werden zu lassen. So hier geschehen.

Eine solche Bevormundung, unter dem Vorwand des Verbraucherschutzes ist seit Jahren im Bereich naturheilkundlich verwendeter Lebensmittel im Gange. Der Verbraucher merkt kaum was davon, er wundert sich nur dass eins ums andere Naturprodukt nicht mehr zu bekommen ist und aus den Regalen des Handels verschwindet ;-)
ME eine sehr bedenkliche Entwicklung die hier unbemerkt stattfindet.

Ich bin mir aber nicht sicher wie dem noch beizukommen ist? Ich habe fast den Verdacht da stecken Lobbygruppen dahinter - und die Politik blickst eh nicht mehr und ist eingezwängt in das selbst geschaffene Korsett an Gesetzen und Verordnungen welches kaum noch Handlungsspielräume bietet, die dem gesunden Menschenverstand gehorchen.

Da kann man nur hoffen.
Herzliche Grüsse
Michael
Oliverm on 29.01.12#2
Hallo Robert,

sehr schön das du dich offen zu dem Thema äußerst.

ich selbst bin seit August 2011 unter den Dampfern. Am Anfang mit kleinen Rückschlägen aber seit Mitte Dezember habe ich den kompletten Umstieg geschafft auf die E Zigarette. Ich bin froh das ich nicht mehr die Normalen Rauchen muss. Mitlerweile finde ich den Geruch schon ekelig. Gesundheitlich merke ich es auch. Mehr Kondition, keine Hustenanfälle ums direkt zu sagen was besseres hätte nicht passieren können.
Meine Meinung zu dem geplanten Verbot:
Wenn man mal erlich ist geht es nur ums Geld sprich Steuern. Deswegen die Hetzkampangne gegen das Dampfen. Ist ja schon blöd das man das Leben eines Rauchers verlängern kann ;-) Ein Ex Raucher lebt länger, hat mehr von der Rente ist weniger Krank. Und ob das dem Staat passt ?
Merya on 29.01.12#3
Was hat das mit dem Thema Meerwasser zu tun?
alexander_ktn on 29.01.12#4
@Merya: Hast Du den 1. Satz des Artikels gelesen?
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Timmy on 30.01.12#5
Hallo Robert,

ich hab Anfang Dezember auch den Umstieg aufs dampfen gewagt und hatte überhaupt keine Probleme.
Vorher habe ich auch etwa 2 Schachteln am Tag geraucht was knappe 10 Euro pro Tag ausmachte.
Ich will jetzt auch keine Zigarette mehr rauchen, denn schon nach ein paar Tagen merkt man eigentlich was für eine stinkende Schei..e man sich da jahre lang reingezogen hat. Es schmeckt einfach nicht mehr und riecht einfach widerlich.
Gesundheitlich gehts mich auch schon viel besser. Ich fühle mich total fit, muss nicht mehr husten und meine Geschmacksnerven sind zurück. Alles schmeckt besser!!!

Den Umstieg kann auch jeder schaffen, aber bitte kauft euch die richtige Hardware. Mit diesen Zigaretten Imitaten wird man nicht glücklich. Die haben viel zu wenig Power taugen nichts.
Ich habe mit einer Ovale Elips angefangen und bin jetzt bei der Gogo gelandet.

Die Hetzkampangne die momentan gegen die E-Zigarette läuft ist sicherlich staatlich und von der mächtigen Tabaklobby gesteuert. Es geht nur ums Geld, die Gesundheit ist denen völlig egal! Mit systematischen Falschaussagen und verdrehten Tatsachen wird versucht die Leute wieder zur normalen Zigarette zu treiben, oder sie am Umstieg zu hindern.
Ich bin mir ziemlich sicher es kommt eine Nikotinsteuer und der Käse ist gegessen. Plötzlich sind die E-Zigaretten die gesündere Alternative, denn jetzt verdient der Staat ja kräftig mit. Heuchler!

Falls sie es doch verbieten sollten hab ich auch vorgesorgt. Ich mische meine Liquids selber und hab einen Vorrat der locker 2 Jahre reicht.
So konnte ich auch die Kosten extrem drücken. E-Rauchen ist eh schon billig, aber ich brauch jetzt nur noch etwa 10 Euro im Monat!!! Vorher hatte ich Rauchkosten von 300 Euro im Monat!

In diesem Sinne
Frohes dampfen.
Mr. Fangschreck
Timmy G.



robertbaur on 30.01.12#6
Hi zusammen

Danke schon mal für Eure Aussagen, ich hoffe es kommt noch mehr .-) Aber wer weiß vielleicht ist es ja vielen sogar noch unbekannt oder wir haben nicht soviele Raucher unter uns.

Mir ging es darum meinen Unmut Luft zu machen. Das was da gerade passiert ist einfach ein Unding. Schnell mal verbieten.... Unabhängig von vielen anderen Nebenwirkungen, wie diverse vorprogrammierte Pleiten der Firmen die so ein Ladengeschäft aufgemacht haben, hierein investiert haben, auch Miete zahlen müssen und Personal haben.







alexander_ktn on 30.01.12#7
Hallo Robert,

vielen Dank für den Artikel! Ich bin ja Österreicher und bei uns ist die Rechtslage zwar auch nicht klar, aber es getraut sich niemand, nikotinhaltige Liquids zu verkaufen und notfalls mit einem Rechtsanwalt hier die Rechte zu erstreiten. Auch eine Methode ;-)

Dass es hier so eine Hetzkampagne gibt, ist wirklich schade. Was vor allem so widersinnig ist, ist, dass ja die dutzende von krebserregenden Substanzen enthaltenden normalen Zigaretten frei verkäuflich sind. Von denen wissen wir, dass sie Krebs und eine ständige latente Kohlenmonoxid-Vergiftung erzeugen, trotzdem darf man die frei verkaufen. Da spricht keiner von Apothekenpflicht oder Arzneimittel. Wenn es dann eine Methode gibt, die ohne Kohlenmonoxid und mit viel weniger Schadstoffen daherkommt, wird Stimmung gemacht. Da wird wirklich mit der Gesundheit der Bevölkerung gespielt.

Ich muss Dir aber auch generell danken, denn erst, nachdem ich Dich in Sindelfingen mit E-Zigarette gesehen habe, habe ich mir selbst so ein Teil zum Ausprobieren besorgt - und bin seitdem rauchfrei. Obwohl ich eigentlich nur vorhatte, das "High-Tech-Teil" mal zu testen. Aufhören war wirklich nicht meine Intention. Aber es ging seit dem ersten Tag problemlos ohne Zigarette. Und ich habe gleich mal gemerkt, wie die Durchblutung bei mir besser wurde. Mittlerweile schmecken mir auch normale Zigaretten gar nicht mehr, ich kann beim besten Willen keine rauchen...

Diese Chance, dass auch langjährige Raucher, die sich schwer tun aufzuhören, hier auf eine weniger schädliche Alternative umsteigen können, zu vertun, wäre das blödeste, was die Politik machen könnte.

lg, Alex
Lightgear on 30.01.12#8
Robert ich mache es kurz und schmerzlos.

Ich nehme Dir 14 Mrd Euro weg, was machst Du ?

Richtig!

Alles was möglich ist.


Meine pers. meinung dazu ist:

Lobbyarbeit in Deutschland ist der Eiterbeutel der Nation. Und jede Industrie hat seinen "Wulf".

Das die Zigarette nicht viel gesünder ist im Bezug auf pneumologisches Erkrankungen dürfte jedem glar sein. Aber 99% der partikelbasierenden Erkrankungen sind weg. Natürlich krazt man dann an einer viel größeren Lobby, die Krankenkassen hätten ca. 30% weniger Ausgaben und dann kann man ja nicht mehr .. mehr verlangen.

So viel Sand und keine Förmchen ...


MfG Philipp


MfG Philipp

deejay01 on 30.01.12#9
Sehr interessant. Wir sind und bleiben (leider) ein absoluter Kontrollstaat. Das fängt mit Straßenschildern an und hört irgendwann bei Krustenanemonen auf. Traurig,traurig.
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WildHorse on 30.01.12#10
Hallo ich habe vor drei Jahren aufgehört zu rauchen, mein Sohn auch, der Rest der Familie raucht noch.E-Zigarette war im Gespräch, nun wieder hinfällig.Was ich verabscheue ist die Hetzkampagne gegen Raucher.Die besoffenen welche einen täglich auf den Strassen trübe anschauen duie finde ich da wirklich abstoßend, aber Raucher stören mich nicht.Frage an den Staat und Ärzte,macht zuviel Alkohol nicht auch krank, kostet uns das nicht auch Geld. Das die E-Zigatette verteufelt wird liegt vielleicht daran, das damit der Tabakindustrie einbußen entstehen wird. Wer weiß wer wo hinter steckt.
Gruß Jürgen
WildHorse on 30.01.12#11
Merya, schade wenn man selbst bei Ankündigung, (hier von Robert) das dieses Thema hier am Platz eine Ausnahme sein soll, so engstirnig ist wie Du.Genau solche Typen sind es die alles unnötig erschweren.
Denk mal ne Zigarettenlänge drüber nach.
Gruß
Jürgen
WildHorse on 30.01.12#12
Merya wollte noch sagen, bin Exraucher.

gelöscht on 30.01.12#13
-- Das Benutzerkonto wurde gelöscht, der Kommentar entfernt. --
robertbaur on 31.01.12#14
Ergänzend für alle interessierten ein Link zu einem Brief der an die Redaktionen von "Plusminus" und "Panorama" ging.

www.dampfertreff.de
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alexander_ktn on 31.01.12#15
Hallo Robert,

der Link funktioniert nicht - da muss man anscheinend angemeldet sein.

lg, Alex
robertbaur on 31.01.12#16
irgendie klappt das mit dem kopieren nicht.
ich sende dir das als email zu.

lg
Robert

Schmich on 31.01.12#17
Nicht aufregen sonden aufhören, und schonhat man eine Sorge weniger. Ich habe´s vor zwei Jahren auch 17 Jahren rauchen auch geschaft, ohne irgend nen schnikschnak. Wichtig ist der Wille.
robertbaur on 31.01.12#18
Vielleicht macht es ja Sinn sich ein wenig zu organisieren da doch auf zu vielen Plattformen diskutiert wird. Auf Facebook gibt es eine Gruppe die nennt sich Dampferhimmel, hier der Link. Wer also interesse hat zu wissen was abgeht, ich bin sicher da sind schnell etliche Tausend Leute zusammen.
www.facebook.com
nilpferd on 31.01.12#19
Hallo Robert,
ich war es noch nie und ich werde auch künftig kein Raucher sein. Ich hatte mich vor mehr als 40 Jahren bewusst gegen das Rauchen entschieden.
Deine Beiträge tangieren mich eigentlich nicht.
Eigentlich... tun sie es aber doch.
Denn: in dieser -der kapitalistischen- Welt kann man mit Geld ALLES kaufen, auch eine Meinung und einen "main-stream". Wie das gemacht wird könnte ich hier sicherlich erklären, es würde aber dauern...
Deshalb hier meine uneingeschränkte Solidarität. Kämpft, solange ihr könnt und mit allen Mitteln.
Ihr wünsche euch den maximalen Erfolg. Eure Argumente sind nicht an zu zweifeln.
Beste Grüße
Martin
oder aber launig auch: das NILPFERD
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Thomas Engels on 31.01.12#20
Hallo Robert ,

ich musste mit dem rauchen aufhören , damit ich mit der meeresaquaristik überhaupt beginnen konnte ...beides hätte ich mir nie leisten können.
Geschafft habe ich es (nach 25 jahren rauchen) mit folgendem buch :
www.allen-carr.de
beim ersten versuch damit.
Wenn man das buch gelesen hat , wird man auch keine e-zigaretten mehr brauchen.
Willenskraft ist die harte tour , man wird dann immer das nikotin vermissen , selbst wenn mann es aufgibt.
Allen Carr macht deutlich ,das es absolut keinen grund dafür gibt ,dem körper nikotin zuzufügen, egql auf welche weise...

E-zigaretten zu verbieten,während das rauchen gestattet ist , ist natürlich blödsinn , entweder steckt unwissenheit oder wirtschaftsinteressen dahinter.
Es geht lediglich nur um die droge nikotin , steuern zieht man uns so oder so aus der tasche...

schöne grüsse

thomas
bananajoe on 01.02.12#21
Hallo Zusammen!
"wieder zur Zigarette zu drängen."
In einem Leserbrief der WR las ich sogar von "zwingen".
Hallo? Geht`s noch?
Essen und Atmen sind sicherlich eher zum Leben notwendig als Nikotin.
Keine Frage das Nikotin zur Sucht werden kann.
Auch keine Frage das Dampfen scheinbar weniger schädlich für den Ausübenden und (noch wichtiger) dessen Mitmenschen ist.
Frau Steffen und die Partei der Grünen in NRW wegen ihren Vorbehalten der E-Zigarette gegenüber gleich so anzugreifen und für Wahlsanktionen zu werben, halte ich jedoch für völlig überzogen. Frau Steffen und mit ihr die Grünen auf die E-Zigarette herab zu rechnen erzeugt bei mir nur einen Gedanken:
Lieber Gott lass Hirn regnen!
Nichts für ungut, aber nur wegen einer Nikotinsucht gleich solche Aufrufe?

Viele Grüße
Josef




robertbaur on 02.02.12#22
Hallo Josef

es geht hier eigneltich gar nicht so sehr um das Rauchen oder das E dampfen, es geht hier um die Willkür die in der Sache unternommen wird. Man versucht alles um den offensichtlich süchtigen wieder an die gewohnte Zigarette zu bringen, denn die ist ja erlaubt.

Und das ist nach Sichtung aller Fakten in neutraler sichtweise ein Unding, was da in Summe durch Presse, Ministerin und Co gemacht wird. Zur Presse kann man in breiter Front eigentlich nur noch von Copy & Paste Journalismus sprechen. K

Gruß Robert


Schmich on 03.02.12#23
Irgendwoher muß doch das Geld kommen was wir den Griechen und Co. in den Hintern schieben
wie war es den vor einigen Jahren als die Steckies groß raus kamen? Anfangs super billig da sie nur als " Feinschnitt" , also wie loser Tabak, deklariert und versteuert wurden, ich glaube die haben so kanpp die hälfte einer normalen Schachtel gekostet. Als den immer mehr umstiegen und anfingen zu stecken wurde mal ganz schnell die Gesetzgebung geändert und schon durte es nicht mehr als Feinschnitt, mit Steuervorteil, verkauft werden.
robertbaur on 04.02.12#24
Tja wenn man mal genauer aufpasst werden die Berichterstattungen noch etwas freundlicher oder sagen wir mal etwas neutraler. Das ist aber erst der Anfang. So langsam wachen die Leuté dann doch auf . Auf Abgeodentenwatch kriegt Frau Steffens eine Frage nach der anderen um die Ohren, beim Bundestag ist selbst nun Frau Dr. Merkel befragt worden, was zu eine Welle an weiteren Fragen aus der Bevölkerung führte.

Dann nimmt sich die Piratenpartei der Sache ebenfalls an, es ist eine erst Demo in Mühlheim geplant. Ansonsten kann ich jedem nur raten den das Thema interessiert in die großen Foren wie Dampfertreff und co zu schauen.

Ich bin nichts desto trotz erschüttert wie unser Staat mit der Sache umgeht und unter doch sehr fadenscheinigen Begründungen versucht etwas sehr viel posotiveres als die Tabakzigarette plötzlich zu verbieten. Sie haben vermutlich nicht mit dieser Vielzahl von Leuten gerechnet die sich das nicht gefallen lassen wollen.

Viele grüße
RObert


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robertbaur on 28.03.12#25
Hallo zusammen, gerne stelle ich die folgende Nachricht von Wolfram aus Hannover ein. Ich möchte mich für die Aussage und Mühe ganz herzlich bedanken :-)



Nachricht:



Hallo Robert,

herzlichen Dank für diese hervorragende, sehr persönliche, öffentliche und sogar namentliche Stellungnahme. Ich bin kein Korallenriff Experte. Deshalb schenke ich mir die Registrierung als Benutzer und antworte Ihnen direkt. Entscheiden Sie selbst, ob Sie meinen Kommentar an den "Fred" anhängen. Gerne mit vollem, richtigem Namen. Denn so verstehe ich

Mut zur Wut.

Ich bin ein paar Jahre älter als Sie und bringe es auf, beschönigt, 35 Jahre Abhängigkeit von der Tabakzigarette. Täglich, auch wohlwollend betrachtet, mindestens ein 20er Päckchen. Vor rund einer Woche bin ich dann auf Philgood's Dampferhimmel gestossen. Noch ein wenig anderweitig recherchiert und mir war klar, du brauchst sofort ein Starterset. Und zwei, drei Liquid Fläschchen zum Ausprobieren.

Am übernächsten Tag kam das Päckchen an. Ausgepackt. Das erste Tankmundstück mit der Flachzange zerstört. Das zweite dann erfolgreich mit Liquid befüllt. Den inzwischen aufgeladenen Akku wieder dran geschraubt und erstmal zaghaft einige Testwölkchen verdampft. Aber schon am Abend war völlig klar: Das isses! Depp, warum kommst du da jetzt erst drauf?!

Das war vor 8 Tagen. Seitdem habe ich keine einzige Tabakzigarette mehr angerührt, geschweigedenn angezündet. Dabei liegen hier noch drei, vier Päckchen herum. Aber ich schwör', ich tu' alles, damit ich im Leben nicht mehr in die Not komme, mir eine normale Zigarette in den Mund zu stecken. Schon der Gedanke daran widert mich an.

Zum subjektiven Wohlbefinden kann ich Ihre Aussagen schon jetzt voll und ganz bestätigen.

Ergänzen möchte ich allenfalls, dass ich jeden Tag besser spüre und im Spiegel sehe, wie sich neben der Atmung vor allem die gesamte Durchblutung verbessert. Dass Zähneputzen wieder sichtbaren Erfolg bringt. Und wenn ich abends ins Bett gehe, da keine Spur mehr von "Knistern" ist, mal im Rachen, mal in der Lunge. Zusammen mit dem Flash, der sich schon nach einem Tag einstellt, wenn man plötzlich wieder Gerüche und Geschmäcker wahrnimmt, die man schon lange nicht mehr so intensiv wahrgenommen hat, ein rundum fantastisch gutes Gefühl, das sich sogar von Tag zu Tag weiter steigert.

Na, dann ist das doch völlig korrekt, von wegen Arznei, Heilmittel und so?!

Nein. Die Debatte um die Einstufung als Arzneimittel ist kompletter Blödsinn.

Allein der Umstieg von der Tabakzigarette auf den E-Dampfer ändert rein gar nichts an meiner fatalen, über Jahrzehnte perfektionierten Neigung zum Nikotin und ebenfalls rein gar nichts an meinem dazugehörigen Suchtverhalten. Es ist allenfalls am Horizont vorstellbar, dass ich mittels E-Dampfer den Nikotingehalt meiner Liquids test-/stufenweise reduziere. Vielleicht sogar auf Null bzw. auf das pure, sagen wir Erdbeer-Menthol. Das Dampfgerät an sich und die Liquids sowieso, mit oder ohne Nikotingehalt, mit beliebig wähl-/einstellbarem Aroma, ist mir bis dahin aber vor allem nur eines:

100-prozentiges Genussmittel

Mit dem einzig relevanten Unterschied zu früher, sprich zum "bewährten" Zigarettenkonsum, dass die damit in Kauf genommenen Begleiterscheinungen verschwindend gering sind. Konkret: ausser gelegentlichen Kopfschmerzen, wenn ich es mal wieder ein wenig übertreibe mit dem Dampfnuckeln und einem durchweg gesteigerten Bedürfnis nach Durstlöschung, selbstredend ohne Alkohol, ist mir bislang nichts negativ aufgefallen.

Aber Wut? Pessimismus? Gar Angst vor weiterer Diskriminierung, vielleicht sogar Kriminalisierung?

Nein. Eine so umwerfend positive Entwicklung, angestossen durch die chinesische Neu-Erfindung des elektrischen Nikotinverdampfers, mit inzwischen schon weltweit weiss ich wievielen begeisterten Nutzern, wird letztlich niemand aufhalten können. Kein Staat und keine Industrie der Welt. Je mehr Raucher auf Dampf umsteigen, desto klarer wird auch dem borniertesten Kämpfer für den Erhalt von horrenden Tabaksteuern, für den 200-prozentigen Schutz von Nicht- und Nie-Gewesen-Rauchern, für den Schutz der verbliebenen Arbeitsplätze in der Zigarettenindustrie, all den tapferen Streitern für die Betonierung der Marktanteile am Zigarettenautomaten, am Kiosk und hinter den Tankstellentresen, und der gesamten Heerschar von gekauften Lobbyisten:

GAME OVER!

Denn wie gesagt. An dem Phänomen der Nikotinsucht und dem teilweise durchaus nur noch als erbärmlich zu bezeichneten Verhalten der Nikotinsüchtigen (wie mir) wird die Verbreitung der sogenannten E-Zigarette nichts ändern. Aber die Strukturen derjenigen, die mit dieser Sucht Geld verdienen, oder die sich aus vorgegaukelten, gesundheitspolitischen Motiven dreist an's garantierte Mitverdienen gewöhnt haben, diese Strukturen werden jetzt neu definiert. Vor allem sind die Süchtigen aufgerufen, das jetzt endlich, endlich selbst in die Hand zu nehmen. Zum eigenen Nutzen. Aber auch zum unbestreitbaren, gewaltigen Nutzen für das Umfeld. Ohne an den bisher schon völlig zurecht durchgesetzten Massnahmen zum Schutz der Nichtraucher und Jugendlichen auch nur irgendwie zu rütteln.

Wer sich jetzt als Politiker(in) dabei gefällt, auf den Nichtraucherschutz vorgeblich noch den Raucherschutz zu setzen und zu diesem Zweck ausgerechnet das Ersatzprodukt zu verdammen, dem kann ich nicht helfen. Den oder die werde ich aber auch mit Sicherheit nicht wählen.

Wer dagegen mit mir zusammen die E-Zigarette als historische Chance begreift, der Zigarettenindustrie endlich so zu begegnen, wie sie es schon seit Jahrzehnten verdient hätte, dem gebe ich sofort all meine Stimmen.

Sorry. Ein wenig länger geworden. Aber es musste einfach mal raus. Von wegen Wut zum Mut! :)

Beste Grüsse aus Hannover
Wolfram Kläger



robertbaur on 23.04.12#26
Und hier die neuste Entwicklung zur E Zigarette. Die grünen Ministerin Frau Barba Steffens hat eine aus meiner Sicht mehr als berechtige Schlappe vor Gericht erlitten, die ich Euch nicht vorenthalten möchte.

Zitat DPA:

Oberverwaltungsgericht NRW zu E-Zigaretten
Gesundheitsministerin Steffens darf nicht warnen

Münster - Ende letzten Jahres warnte die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) in einer Pressemitteilung vor den Gefahren des E-Zigaretten-Konsums. Sie vertrat die Auffassung, bei den hierbei verwendeten nikotinhaltigen Liquids handele es sich um Arzneimittel. Heute hat das Oberverwaltungsgericht in Münster dem Land Nordrhein-Westfalen diese Warnungen per einstweiliger Anordnung untersagt.

Das NRW-Gesundheitsministerium hatte in einer Pressemeldung vom 16. Dezember 2011 vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt. Diese seien als Arzneimittel anzusehen, aber nicht zugelassen. Nach dem Arzneimittelgesetz ist es verboten, nicht zugelassene Arzneimittel in den Verkehr zu bringen. Am selben Tag informierte das Ministerium die Bezirksregierungen über die nach seiner Meinung bestehende Rechtslage. Nikotin sei eine pharmakologisch wirkende Substanz und nikotinhaltige Liquids unterlägen als Funktionsarzneimittel dem Arzneimittelrecht. Die E-Zigarette als Applikator unterliege dem Medizinproduktegesetz. Der Erlass wurde auch allen Apotheken im Bereich der Apothekerkammer Nordrhein zur Kenntnis gegeben und zwar mit dem Zusatz „Bitte informieren Sie auch Ihre Mitarbeiter/innen“.

Eine Produzentin und Vertreiberin und E-Zigaretten beantragte daraufhin beim Verwaltungsgericht Düsseldorf, dem Ministerium diese Äußerungen im Wege einer einstweiliger Anordnung zu untersagen. Diesen Antrag lehnte das Verwaltungsgericht ab. Diese Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht nun geändert – es gab dem Begehren der Antragstellerin im Wesentlichen stattgegeben.

Zur Begründung führt das Gericht aus, dass mit Rücksicht auf die Berichterstattung in den Medien zur Verkehrsfähigkeit der E-Zigarette mehr dafür spreche, dass die streitigen Äußerungen des Ministeriums wie ein Verbot wirkten. Deshalb sei die rechtliche Einschätzung des Ministeriums nicht nur auf seine Vertretbarkeit zu überprüfen, wie durch das Verwaltungsgericht geschehen. Vielmehr habe das Gericht eine eigene rechtliche Wertung am Maßstab des Arzneimittelgesetzes und des Medizinproduktegesetzes vorzunehmen. Danach seien die in der Pressemeldung des Ministeriums und in dem Erlass enthaltenen Äußerungen rechtswidrig. Die E-Zigarette und ein nikotinhaltiges Liquid unterfielen weder dem Arzneimittelgesetz noch dem Medizinproduktegesetz. Das Liquid erfülle nicht die gesetzlich normierten Voraussetzungen eines Arzneimittels. Es stehe nicht die Entwöhnung vom Nikotinkonsum oder die Linderung einer Nikotinabhängigkeit im Vordergrund. Die E-Zigarette nebst Zubehör habe auch keine für ein Arzneimittel erforderliche therapeutische oder prophylaktische Zweckbestimmung.

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.

Beschluss des OVG NRW vom 23. April 2012, Az.: 13 B 127/12
robertbaur on 27.01.13#27
Hallo zusammen

dieses post richtet sich an die Interessiert wie s mit der E-Zigarette weiter ging.

Die neuste Entwicklung der EU... schlimmer geht es aus meiner Sicht gar nicht mehr.
Dazu ist gerade das Video von Philgood im Dampferhimmel interessant, der das wie immer gut auf den Punkt bringt.

Link Video: www.youtube.com


Link zur Petition
www.change.org


Gruß Robert

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